Sitzungen

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26.01.2023, 19:00 Uhr
Altes Schulhaus - Gemeinderat
Öffentlich

Kurzprotokoll_26012023_570.pdf
1.0

Eröffnung und Begrüßung

2.0

Einwohner fragen

3.0

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023, mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung bis 2026; Stellungnahmen der Fraktionen; Beschlussfassung

2023-240-Sitzungsvorlage_7307.pdf
öff_2023-240-Haushaltssatzung_2023.pdf
4.0

Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Wasserversorgung Bad Boll"

öff_2023-244-Betriebssatzung_Wasserversorgung.pdf
2023-244-Sitzungsvorlage_7322.pdf
5.0

Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Wasserversorgung; Beratung und Beschlussfassung

2023-241-Sitzungsvorlage_7308.pdf
6.0

Energieversorgung Bad Boll GmbH; Feststellung des Wirtschaftsplans 2023

2023-242-Sitzungsvorlage_7309.pdf
7.0

Phosphatfällung Kläranlage Eckwälden; Vergabe der technischen Ausrüstung

2023-245-Sitzungsvorlage_7323.pdf
8.0

Spendenbericht nach § 78 Abs. 4 GemO für das 2. Halbjahr 2022

2023-243-Sitzungsvorlage_7321.pdf
9.0

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

10.0

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Periodische Überprüfung der Luftqualität in Bad Boll

10.1

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Einwohnerzahl zum 30.06.2022

10.2

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Bad Boll

10.3

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Einweihung Naturkindergarten

10.4

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Baubeginn Herrschaftsstraße

11.0

Frageviertelstunde

16.02.2023, 19:00 Uhr
Altes Schulhaus - Gemeinderat
Öffentlich

Kurzprotokoll_16022023_572.pdf
1.0

Eröffnung und Begrüßung

2.0

Einwohner fragen

3.0

Barrierefreie Bushaltestellen
Sachstandsbericht und Vergabe der Tiefbauarbeiten

öff_2023-246-Uebersichtsplan Bushaltestellen und Ersatzbushaltestellen Bad Boll.pdf
2023-246-Sitzungsvorlage_7324.pdf
4.0

Beitritt zur Initiative "lebenswerte Städte und Gemeinden" (Haushaltsantrag der Grünen Liste)

öff_2023-249-2023-01-27_Positionspapier_Staedteinitiative_Tempo_30_Unterstuetzer.pdf
2023-249-Sitzungsvorlage_7327.pdf
5.0

Beschaffung eines Maibaumständers

öff_2023-250-Maibaumstaender.pdf
2023-250-Sitzungsvorlage_7328.pdf
6.0

Jahresabschluss 2022; Ermächtigungsübertragungen

2023-252-Sitzungsvorlage_7330.pdf
7.0

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

8.0

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Bericht aus der Verbandsversammlung des ZUW

8.1

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Statistik des Fahrzeugbestandes

9.0

Frageviertelstunde

16.03.2023, 18:30 Uhr
Altes Schulhaus - Gemeinderat
Öffentlich

Kurzprotokoll_16032023_574.pdf
1.0

Eröffnung und Begrüßung

2.0

Einwohner fragen

3.0

Ganztagsschule für die Primarstufe nach § 4a SchG; Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab dem Schuljahr 2026/27; Informationen durch die Schulleitung sowie die Leitung der  "Schülerbetreuung Ratzefummel"

2023-248-Sitzungsvorlage_7326.pdf
4.0

Baugesuch: Nutzungsänderung - Wohnung in Kosmetikstudio, Hauptstraße 66

2023-253-Sitzungsvorlage_7342.pdf
5.0

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

6.0

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Genehmigung Haushaltsplan 2023

6.1

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Tourismusjahr 2022

6.2

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Einweihung Naturkindergarten

6.3

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Parkierung "Bühlstraße"

7.0

Frageviertelstunde

20.04.2023, 19:30 Uhr
Altes Schulhaus - Gemeinderat
Öffentlich

Kurzprotokoll_20042023_578.pdf
1.0

Eröffnung und Begrüßung

2.0

Einwohner fragen

3.0

Glasfaserausbau in Bad Boll - Rollierende Ausbauplanung der Deutschen Telekom

2023-259-Sitzungsvorlage_7356.pdf
4.0

Anträge der Fraktionen aus den Haushaltsplanberatungen 2023; weiteres Vorgehen

2023-254-Sitzungsvorlage_7343.pdf
öff_2023-254-Uebersicht_Haushaltsantraege.pdf
5.0

Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung; Neufestsetzung der Verbrauchsgebühren zum 1.1.2024

2023-260-Sitzungsvorlage_7357.pdf
6.0

Satzung zur Änderung der Abwassersatzung; Neufestsetzung der Abwassergebühren zum 1.1.2024

2023-261-Sitzungsvorlage_7358.pdf
7.0

Vorberatung der Verbandsversammlung des GVV Raum Bad Boll am 24.5.2023

öff_2023-266-Tagesordnung_GVV_oeffentlich.pdf
2023-266-Sitzungsvorlage_7344.pdf
8.0

Baugesuch: Anbau Garage, Dorfstraße 27/3

2023-262-Sitzungsvorlage_7368.pdf
9.0

Baugesuch: Umbau Wohnhaus von 2 in 4 Wohneinheiten + Errichtung Balkon, Dürnauer Straße 12

2023-263-Sitzungsvorlage_7369.pdf
10.0

Baugesuch: Umbau Wohnhaus, Badstraße 45

2023-264-Sitzungsvorlage_7370.pdf
11.0

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

12.0

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich

13.0

Frageviertelstunde

25.05.2023, 19:00 Uhr
Altes Schulhaus - Gemeinderat
Öffentlich

Kurzprotokoll_25052023_580.pdf
1.0

Eröffnung und Begrüßung

2.0

Einwohner fragen

3.0

Gespräch mit Dr. Genske (Geschäftsführer DOC-da) über die künftige medizinische Versorgung in Bad Boll

4.0

Sanierung Herrschaftsstraße

Aktueller Baustellenbericht durch Verbandsbaumeister Scheiring

öff_2023-278-2022-10-04 Herrschaftsstr Uebersicht Bauabschnitte.pdf
2023-278-Sitzungsvorlage_7385.pdf
5.0

Anschaffung einer stationären Ersatzstromversorgung für das Feuerwehrhaus

2023-275-Sitzungsvorlage_7381.pdf
6.0

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Bad Boll

öff_2023-279-Entwicklung_Kindergeld.pdf
2023-279-Sitzungsvorlage_7386.pdf
7.0

Feststellung des Jahresabschlusses 2022

2023-274-Sitzungsvorlage_7380.pdf
8.0

Eigenbetrieb Wasserversorgung; Feststellung des Jahresabschlusses 2022

2023-276-Sitzungsvorlage_7382.pdf
9.0

Energieversorgung Bad Boll GmbH; Feststellung des Jahresabschlusses 2022

2023-270-Sitzungsvorlage_7376.pdf
10.0

Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028; Aufstellung einer Vorschlagsliste

2023-247-Sitzungsvorlage_7325.pdf
11.0

Baugesuch: Balkonanbau und Wintergarten, Friedrichstraße 2

2023-281-Sitzungsvorlage_7389.pdf
12.0

Baugesuch: Balkoneinhausung im Dachgeschoss, Holzwasen 3

2023-282-Sitzungsvorlage_7390.pdf
13.0

Baugesuch: Umnutzung Wohnung in Kinderarztpraxis, Bühlstraße 1

2023-283-Sitzungsvorlage_7391.pdf
14.0

Baugesuch: Nutzungsänderung Gästehaus in Wohngebäude, An der Wette 6

öff_2023-284-Bauzeichnungen An der Wette 6.pdf
2023-284-Sitzungsvorlage_7392.pdf
15.0

Baugesuch: Interims-Containeranlage sowie Abbau der vorhandenen Containeranlage, Reuteweg 4

2023-285-Sitzungsvorlage_7393.pdf
16.0

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

17.0

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Bericht aus der Verbandsversammlung des GVV Raum Bad Boll

17.1

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Bericht aus der Verkehrsschau

18.0

Frageviertelstunde

29.06.2023, 19:00 Uhr
Altes Schulhaus - Gemeinderat
Öffentlich

Kurzprotokoll_29062023_582.pdf
1.0

Eröffnung und Begrüßung

2.0

Einwohner fragen

3.0

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
Flüchtlingsunterkünften; Neufestsetzung der Benutzungsgebühren zum 1.10.2023

öff_2023-291-Aenderungssatzung 2023.10.01.docx
öff_2023-291-Gebuehrenkalkulation 2023 FO-Unterkuenfte.pdf
2023-291-Sitzungsvorlage_7402.pdf
4.0

Baugesuch: Anbau Heizhaus und Hackgutlager, Astwiesen 2 (Sonnenhof)

2023-289-Sitzungsvorlage_7400.pdf
5.0

Baugesuch: Umnutzung als Beratungspraxis mit Kleingastronomie und Anbau Terrasse, Badstraße 48

2023-290-Sitzungsvorlage_7401.pdf
6.0

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

7.0

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Bericht aus der Verbandsversammlung des ZUW

7.1

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Faire Kita

7.2

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Dienstjubiläum Herr Gunzenhauser

8.0

Frageviertelstunde

27.07.2023, 19:00 Uhr
Altes Schulhaus - Gemeinderat
Öffentlich

Kurzprotokoll_27072023_584.pdf
1.0

Eröffnung und Begrüßung

2.0

Einwohner fragen

3.0

Nachrüstung von Regenüberlaufbecken mit Messeinrichtungen

öff_2023-294-Fliessschema RUeB.pdf
2023-294-Sitzungsvorlage_7405.pdf
4.0

Neuverlegung der Wasserleitung zur Kläranlage Bad Boll

2023-295-Sitzungsvorlage_7406.pdf
5.0

Badhaus Bad Boll Verwaltungs-GmbH; Badhaus Bad Boll GmbH & Co. KG; Feststellung der Jahresabschlüsse 2022

2023-297-Sitzungsvorlage_7408.pdf
6.0

Beteiligungsbericht 2022 gem. § 105 Abs. 2 GemO

2023-298-Sitzungsvorlage_7409.pdf
7.0

Spendenbericht nach § 78 Abs. 4 GemO für das 1. Halbjahr 2023

2023-286-Sitzungsvorlage_7394.pdf
8.0

Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde Bad Boll 2017 - 2021; Vorlage des Prüfungsberichts

2023-300-Sitzungsvorlage_7417.pdf
9.0

Weiterleitung von Baugesuchen während der sitzungsfreien Zeit

2023-299-Sitzungsvorlage_7410.pdf
10.0

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
- Weiteres Vorgehen in Sachen Windkraft

11.0

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Bericht aus der Sitzung des Beirats Eckwälden

11.1

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Zertifizierung Faire Kita

11.2

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Fahrradschuppen Flüchtlingsunterkunft

11.3

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Neuer Fallschutz Spielplatz Ortsmitte

11.4

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Digitale Fahrgastinformation

11.5

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Dank an Manuela Goll

12.0

Frageviertelstunde

21.09.2023, 19:00 Uhr
Altes Schulhaus - Gemeinderat
Öffentlich

Kurzprotokoll_21092023_586.pdf
1.0

Eröffnung und Begrüßung

2.0

Einwohner fragen

3.0

Erste Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2023; Einbringung, Beratung und Beschlussfassung

2023-287-Sitzungsvorlage_7395.pdf
4.0

Bericht über die während der Sommerpause weitergeleiteten Bauanträge

2023-302-Sitzungsvorlage_7426.pdf
5.0

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

6.0

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Sachstand Flüchtlingsunterbringung

6.1

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Kommunale Wärmeplanung

6.2

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Biotopverbundplanung

6.3

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Dialogcafé

6.4

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Heizung Schulzentrum

7.0

Frageviertelstunde

19.10.2023, 19:00 Uhr
Altes Schulhaus - Gemeinderat
Öffentlich

Kurzprotokoll_19102023_588.pdf
1.0

Eröffnung und Begrüßung

2.0

Einwohner fragen
- Halteverbot Helenental

2.1

Einwohner fragen
- Fahrradstraße Blumhardtweg

3.0

Vergabe von Jahresaufträgen 2024 (Müllbehälterleerung, Grünpflege)

2023-277-Sitzungsvorlage_7384.pdf
4.0

Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung

2023-306-Sitzungsvorlage_7437.pdf
5.0

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

6.0

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Genehmigung 1. Nachtragshaushalt 2023

6.1

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Einwohnerzahl zum 30.06.2023

6.2

Bekanntgaben und Verschiedens, öffentlich
- Antrag von Gemeinderat Bönisch zum Austausch über das Thema Migration

6.3

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Hauptübung Freiwillige Feuerwehr

6.4

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Kreditaufnahme für den Kämmereihaushalt

6.5

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Nachfolge Bernadette Reimann

6.6

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Zuschuss Café Linde

6.7

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich
- Zuschüsse für Balkonkraftwerke

7.0

Frageviertelstunde

16.11.2023, 19:00 Uhr
Altes Schulhaus - Gemeinderat
Öffentlich

Kurzprotokoll_16112023_590.pdf
1.0

Eröffnung und Begrüßung

2.0

Einwohner fragen

3.0

Austausch über das Thema Migration - Antrag von GR Tim Bönisch

4.0

Neuverlegung der Wasserleitung zur Kläranlage Bad Boll
Vergabe der Tiefbauarbeiten

2023-304-Sitzungsvorlage_7429.pdf
5.0

Bewirtschaftungsplan 2024 des Gemeindewaldes und Bericht zum Forstwirtschaftsjahr 2023

2023-309-Sitzungsvorlage_7440.pdf
6.0

Bestellung von Frau Désirée Stürzer zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Bad Boll

2023-307-Sitzungsvorlage_7438.pdf
7.0

Kommunale Wärmeplanung für die Gemeinden Bad Boll, Dürnau und Gammelshausen
Vergabe der Ingenieurleistungen

2023-305-Sitzungsvorlage_7430.pdf
8.0

Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Wasserversorgung; Beratung und Beschlussfassung

2023-308-Sitzungsvorlage_7439.pdf
9.0

Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung); Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B

öff_2023-311-Hebesatzsatzung.pdf
2023-311-Sitzungsvorlage_7532.pdf
10.0

Vorberatung der Verbandsversammlung des GVV Raum Bad Boll am 22.11.2023

2023-268-Sitzungsvorlage_7346.pdf
öff_2023-268-TO-Verbandsversammlung.pdf
11.0

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

12.0

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich

13.0

Frageviertelstunde

07.12.2023, 18:00 Uhr
Altes Schulhaus - Gemeinderat
Öffentlich

Kurzprotokoll_07122023_592.pdf
1.0

Eröffnung und Begrüßung

2.0

Einwohner fragen

3.0

Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 9.6.2024

2023-310-Sitzungsvorlage_7441.pdf
4.0

Badhaus Bad Boll Verwaltungs-GmbH sowie GmbH & Co. KG, Feststellung der Wirtschaftspläne 2024

2023-312-Sitzungsvorlage_7548.pdf
5.0

Energieversorgung Bad Boll GmbH; Feststellung des Wirtschaftsplans 2024

2023-314-Sitzungsvorlage_7550.pdf
6.0

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Freibades

öff_2023-315-Gebuehrenverzeichnis Freibad.pdf
2023-315-Sitzungsvorlage_7552.pdf
7.0

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Schülerbetreuung Ratzefummel

2023-316-Sitzungsvorlage_7553.pdf
8.0

Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer

öff_2023-317-Hundesteuersatzung.pdf
2023-317-Sitzungsvorlage_7557.pdf
öff_2023-317-Steuersaetze der Verbandsgemeinden.pdf
9.0

Baugesuch: Nutzungsänderung Raum 1 EG zu Heilpraktikerpraxis, Hauptstraße 76

2023-321-Sitzungsvorlage_7562.pdf
10.0

Bauvoranfrage: Neubau Einfamilienhaus - Abweichung Traufhöhe + Firstrichtung, Gretterweg 3

2023-320-Sitzungsvorlage_7561.pdf
11.0

Bauvoranfrage: Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Lager, Garagen und Ausstellungsflächen für PV-Anlagen, Buchenweg/Lindenweg (Flst. 733/6)

2023-322-Sitzungsvorlage_7563.pdf
12.0

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

13.0

Bekanntgaben und Verschiedenes, öffentlich

14.0

Frageviertelstunde

15.0

Jahresrückblick 2023





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